Bild (c) Universität Bremen

Unter dem Titel “Eine Uni für Alle” bietet die Universität Bremen eine kostenlose Vortragsreihe an. Am kommenden Mittwoch geht es im Haus der Wissenschaft ab 20 Uhr um das Thema “Datenschutz und soziale Netzwerke”. Es spricht Benedikt Buchner, Hochschullehrer im Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Bremen.

Zum Inhalt des Vortrags:
In kaum einem Rechtsgebiet liegen Anspruch und Wirklichkeit so weit auseinander wie im Datenschutzrecht. Auf dem Papier haben wir ein strenges und umfassendes datenschutzrechtliches Regelwerk, die Realität ist demgegenüber geprägt von einer faktischen Freiheit der Datenverarbeitung. Unternehmen wie Google und Facebook geben den Takt der Datenverarbeitung vor und die meisten Menschen marschieren fröhlich mit, indem sie ihre persönlichen Daten bereitwillig für mehr oder weniger attraktive Gegenleistungen preisgeben. Die Politik schaut dem Ganzen weitgehend tatenlos zu, setzt auf unternehmerische Selbstregulierung oder beschränkt sich auf plakative Einzelaktionen.

Jedoch sind nicht alle bereit, diese Macht des Faktischen so ohne weiteres hinzunehmen – insbesondere die Auseinandersetzungen um Facebook werden mehr und mehr. Die derzeit bekanntesten Widerstreiter von Facebook sind unsere „Nachbarn“ Thilo Weichert und Johannes Caspar, die Datenschutzbeauftragten aus Schleswig-Holstein und Hamburg; aktuelle Streitpunkte sind vor allem Facebooks „Gefällt mir“-Button sowie dessen Gesichtserkennungs-Software. Ein weiterer prominenter Widerstreiter ist der Wiener Jura-Student Max Schrems, dessen Ansinnen, als einzelner Verbraucher Facebook zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben zu zwingen, mittlerweile auf großer Bühne ausgefochten wird.

Der Vortrag stellt die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen dar, unter denen die aktuellen Auseinandersetzungen ausgetragen werden. Ist es überhaupt realistisch, dass nationale Behörden oder einzelne Verbraucher weltweit agierende Unternehmen zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben verpflichten wollen? Wie kann es sein, dass ein Unternehmen wie Facebook zwar mittlerweile die Daten von mehr als 20 Millionen Nutzern in Deutschland verarbeitet, gleichwohl aber deutsches Recht weitgehend ignoriert? Was muss am Datenschutzrecht geändert werden, damit es wieder durchsetzungsfähiger wird? Oder ist das Fordern nach mehr Datenschutzrecht in der heutigen Informationsgesellschaft von vornherein der falsche Ansatz, weil weniger der Gesetzgeber als vielmehr der einzelne Nutzer gefordert ist, sparsam und sorgsam mit den eigenen Daten umzugehen?

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